Deutschland vor dem Ende der Demokratie
Horst Köhler stimmte den Lissabonbegleitgesetzen zu und es wird heute im Bundesgesetzblatt erscheinen. Hierdurch hat es Gültigkeit.
Am Freitag (morgen) will Horst Köhler die Ratifikationsurkunde unterzeichnen, womit Deutschland seine Möglichkeiten weitestgehend aus der Hand gibt.
Durch die Begleitgesetze wurden zwar einige Parlamentarische Rechte erhalten, diese werden allerdings in der Bundesrepublik nicht Wahrgenommen. Die EU-Dikatatur kann jetzt nur noch durch die Iren am 02.10.09 durch den Volksentscheid aufgehalten werden. Von Polen und Tschechien ist bei einem „Ja“ durch die Iren kein Widerstand mehr zu erwarten.
Mit dem „Ja“ durch die Iren würde die Bundestagswahl zu einer Phrase verkommen.
Jeder der am Wochenende jetzt sein Kreuzchen setzt, sollte sich an „DIE PARTEIEN“ erinnern welche die Demokratie mit Ihrem „JA“ für den Reformvertrag verkauft haben.
Carpe diem
13 Responses to Deutschland vor dem Ende der Demokratie
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Die Lissabonbegleitgesetze sind nicht das Ende der Demokratie, sondern eine Stߤrkung der Parlamentsrechte in EU-Fragen, da nunmehr Bundestag und Bundesrat allen EU-Gesetzen zustimmen m߼ssen. Das ist vom Verfassungsgericht so gefordert und j߼ngst umgesetzt worden.
Das Europߤische Parlament hat kein Initiativrecht, das heiß?t, es kann keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen. Initiativrecht hat auf EU-Ebene nur die Europߤische Kommission, die aus 27 Kommissaren besteht.
Und zur angeblichen Einf߼hrung der Todestrafe durch die Hintert߼r: In den meisten EU-Mitgliedstaaten und so auch in Deutschland, ist das 13. Zusatzprotokoll zur Europߤischen Menschenrechtskonvention in Kraft, das die Todesstrafe ausnahmslos sowohl in Friedenszeiten als auch f߼r Kriegszeiten verbietet.
http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/ChercheSig.asp?NT=187&CM=7&DF=3/2/2008&CL=GER
so viel zu gut und böse…
gestern aus den usa http://www.infowars.com/red-alert-military-attempts-to-frame-infowars-reporters-for-terrorism-at-g20-summit/
Wie können wir die Iren auf den richtigen Weg bringen?
Gruss
Nacher kommt ein Interview mit Jürgen Elsässer wo ich genau auf diese Frage eingehe @kotzlowski.
@ Peter, es geht darum das nun die letzten Hürden beseitigt sind um den Reformvertrag in Kraft zu setzen wenn die Iren für ja stimmen.
Ich hatte mit Prof. Schachtschneider, den ich für eine der Kernkompetenzen in diesem Bereich halte, direkt nach dem Urteil aus Karlsruhe ein sehr langes Gespräch. Kaum jemand durchblickt diesen Gesetzeswirrwarr wirklich komplett, geschweige denn einfache Bürger wie wir.
Die Wahrheit wird uns in Kürze eh frei Haus geliefert und dann werden wir wissen wer die Guten oder die Bösen sind.
Carpe diem
@ peter also meine quelle sagt da etwas ganz anderes zum thema todesstrafe
und zwar ist die todesstrafe durchaus aktuell in der neuen eu-verfassung enthalten nur ist sie sehr gut verschleiert.
quelle : http://www.focus.de/finanzen/news/money-debatte-tyrannis-oder-despotie_aid_427414.html
Hallo lieber cheffe und Community,
zu diesem Thema möchte ich mich gar nicht groß auseinandersetzen, weil doch hier klar ist, nach welchem Muster bzw. Algorithmus eine weitere Phase der Versklavung der Menschheit eingeleitet wird.
Die EU und das ganzer Lakaienpack ist ein Machwerk der Zionisten, wo mir gleich wieder die Frage aufstösst, wieso Israel der EU so gut wie beigetreten ist. Zumindest werden die „Geschicke Europas“ ganz nach deren Sinne gesteuert.
Der Lissabonvertrag ist der Anfang einer zionistischen Weltdiktatur, der wir Konsumsklaven „wehrlos“ ausgeliefert sind.
Ob nun der Virus H1N1 oder wie auch immer diese Superkillerviren aus den Geheimlaboren benannt wurden, eines ist doch klar: Nicht der H1N1 Virus, sondern der Mensch zweiter und dritter Klasse ist der Virus. Vor allem aber sind die Muslime die Viren der Menschheit, die mit allen Mittel bekämpft, vernichtet und ausgerottet werden müssen. Das ist doch der Plan der Zionisten.
Den ehemals gottesgläubigen Völkern -allgem. die Christen- wird die Gottesfurcht genommen, der Respekt vor Gott, dem Allmächtigen, dem Sohn Gottes Jesus der auferstandene Märtyrer und Prügelknabe der gottlosen Menschheit wird allgemein hin verunglimpft und verspottet, wo sich doch die jüngere Generation überhaupt nicht mehr angesprochen fühlt und nur noch regional als hineingeborenes Kirchengemeindemitglied zur staatlich „freiwilligen“ Zwangsabgabe der Kirchensteuer animiert wird, den zweifelhaften Aposteln in Rom folgen soll.
Die so erzeugte Sinnfreiheit des Lebens und des Glaubens ermöglicht überhaupt erst die Implementierung neuer Wertevorstellungen und Feindbilder nach zionistischer Manier.
Wir können uns doch überhaupt nicht mehr dem täglichen direkten und indirekten Einfluß und Angriffen der Medien- und Meinungsmacher erwehren, vorbehaltslos die wahren Sachverhalte wahrzunehmen.
Entweder plagt uns „Erwachten“ die latente Verschörungsmanie und Skepsis ( welche ja mitnichten auch begründet ist – doch wo liegt dann die Wahrheit? ) oder die Masse der Fastfoodmedienjunkies und Nachschätzer- letztlich bleibt doch alles nur Palaver- welches wir hier hinterlassen und die Mainstremmedien lachen sich tot über uns Verschwörungstheoritiker, doch meist aus ALG II Empfänger, Studenten oder Vorruheständler bestehend.
Mit Verlaub und zollendem Respekt Dir Freeman und denjenigen aktiven Mitgliedern der ASR Community, aber was bleibt uns denn am Ende? Die Isolation vom Gemeinwesen unserer Mitmenschen,( die auch unsere Freunde hätten sein können) uns letztlich als Spinner und Verschwörer stigmatisieren, wir uns zurückziehen müssen in unsere autarken Biodörfer wie verbannte Sünder und wie Pseudoemeriten, einsam und vergrämt mit künstlich aufgesetztem Zweckoptimismus unsere Niederlage ertragen müssen.
Denn die Masse der Menschen, die sicherlich zu 100 % hier die Meinung teilen, haben doch weiss Gott überhaupt nicht die Möglichkeit und den finanziellen Spielraum, sich diesen Verbrechersystem entgegenzustellen. Es geht doch hier um den eigenen Arsch, die Familie den lieb gewonnenen Lebensstandard die monatliche Rate fürs Auto und Haus , alljährlichen Urlaub in Ferne Länder um nicht nur Sonne zu tanken, sondern indirekt auch dem hiesigen krankmachendem System zu entfliehen und sich von Menschen anderer Völker von ihrer Gelassenheit und inneren Zufriedenheit inspirieren zu lassen.
Doch leider nehmen wir doch nichts davon zurück in unsere Heimat und in unsere Herzen, denn mit dem Aufsetzen unserer Füße auf deutschen Boden, marschieren wir wieder ferngesteuert wie gefühlslose Zombies unseren alten Verhaltensmustern hinterher. Unsere Herzen sind verhärtet und kalt. Unsere Nachbarn sind uns egal, wir grüßen sie nur wenn wir müssen, ansonsten huschen wir an sie mit gesenkten Blicken aneinander vorbei. Die Straßen und Garten um die Eigenheime sind tot und steril. Kein Leben, alles erstarrt, mal hier mal dort jemanden der eiligst den Rasen mäht und dann wieder in sein Cocon verschwindet und sich von seiner tollen LCD Glotze trösten läßt.
Lobhudeln den doch ach so tollen Politikern hinterher, lassen uns einlullen vom Gesäusel der zionistischen Rhetoriker und innerlich erleichtert sagen wir dann – schön zu Hause zu sein.
Man kann doch nur Kotzen, Heulen und Wahnsinnig werden, wenn man auch nur zufällig sehen und ertragen muss, wie die gestörte Medienanstalt ARD und ZDF, ja und alle anderen Gehirnamputierten Schreiberlinge gemeinschaftlich über Gaddafi und Ahmadinedschad herziehen und es als Eklat bezeichnen, weil diese doch eigentlich nur die Wahrheit ansprechen, die Lügen und Verschwörungen aufdecken.
Was ist eigentlich ein Eklat? ( google einfach bei Wiki) Ein aufsehenergeneder Vorfall. Na klar. Endlich jemand der die Kinder beim Namen nennt.
Statt dessen wird dies negativ belegt und als skandalös und der Schmiergel deklariert die Reden natürlich mit Schmutztermini wie : Behauptung, Hasserfüllt, Beleidigend, Vorwurf, Scharfen Angriff( Aua), Verurteilte, Antisemitische Angriffe ( Semiten sind übrigens auch Araber), dramatischer Auftritt, ( ARD Morgenmagazin sprach von 6 facher ßberschreitung der Redezeit von Gaddafi – es waren nur ca. 15 Min – und die israelische und deutsche Delegation verließen aus Protest den Saal – welch ein Armutszeugnis doch).. analysiert doch mal jetzt die ganzen Schlagzeilen.
Und noch was: Lest diesen Beitrag von MM Einfach Spitze und Erstklassig auf dem Punkt.
„Ein glattrasierter Taliban“
muslim-markt . de
So ich kann nicht mehr – ich muss mich wieder übergeben. Bitte helft mir meine noch verbleibende Lebenszeit in Würde zu überstehen…
Gott segne Euch
ich habe hier letztens gelesen:
EU-Sternenbanner – EIN RING UNS ALLE ZU KNECHTEN!
Natürlich nicht, der Lissabon Vertrag ist
gut für die Menschen, er hilft uns, den richtigen Weg zu finden.Das Störer und Abweichler von unseren Führern gezielt getötet werden können, ist doch selbstverständlich.
Euer Dr. Systemidiot
Killezz More
http://www.youtube.com/watch?v=uTDjkJ7WX4U
Herzliche Grüße, PlanB
„So ich kann nicht mehr ß? ich muss mich wieder übergeben. Bitte helft mir meine noch verbleibende Lebenszeit in Würde zu überstehenß?
Gott segne Euch“
Deine Kritik am Westen trifft zwar teilweise zu, jedoch bekomme ich die selben Gefühle des Erbrechens, wenn ich in die arabische Welt schaue. Deren vorherrschende Einstellung hat eher noch weniger mit den Menschenrechten zu tun und dass wir noch nicht direkter davon betroffen sind, hat mE mit deren militärischer Schwäche zu tun.
Also zwei irrationale undemokratische Seiten, die über Leichen gehen, stehen sich gegenüber und die eine ist nicht besser ,als die andere, weil sie weniger Macht und Einfluss hat.
Tollte Situation für die Menschheit. Ob da nur die Zionisten mitmachen halte ich für fraglich-skrupellose Machtspieler gibts überall genug; schau dich nur um .
BTW
Und was Gott mit dem Ganzen zu tun hat-keine Ahnung. Pläne zu derartigen Szenarios , entweder in Duldung oder sonstwas, gefallen mir nun mal nicht. Auch , wenn ich nur ein Mensch bin. Wer schafft denn Wesen, die so sensibel und so schräg sein können, dass so schreckliche Dinge geschehen können? Wie fahrlässig ist das denn?
Natürlich geschehen auch schrecklich schöne Dinge. 🙂 Aber das ganze Konzept-Kopfschüttel.
Brot und Spiele und der Mensch schaltet sein Gehirn auf stanby………….
Ich höre Täglich wie meine Mitmenschen sich von den Medien die Worte in den Mund schieben lassen!
Die BILD „schreibt“ zb. Die Farbe blau wird in grün umbenannt! Und alle sagen „ne was haben wir heute einen schöne grünen Himmel!!!!!
peace @all
@ BEEGEE, man muss sich mal fragen warum die Völker anderer Länder so freundlich sind. Sie können den Kapitalismus immernoch mittels Tourismus austricksen, während man vom deutschen harte Arbeit erwartet…
Man sollte sich keine Gedanken über Verschwörung machen, sondern um die Politik, denn selbst ohne Verschwörungstheorien kann diese als Instrument der Machterhaltung entlarvt werden.
@Momo
ich bin kein regelmäßiger Leser von MM, aber der Artikel hier – http://www.muslim-markt.de/forum/messages/1094.htm – ist genau die Message, die ich ich an den „Westen“ habe.
Ich selbst bin ein „westlicher“, bin mit einem Rabbiner befreundet, unterhalte mich auch mit einem Imam, gehe gelegentlich in den buddhistischen Tempel und sinniere mit denen über den Sinn des Lebens und bin auch oft Rat suchend in die Kirchen unterwegs.
Soll heissen ich sitze auf einem Drehstuhl in blicke in alle Richtungen, nehme wahr, versuche zu verstehen und mich auch mit dem kulturell/religiösen Hintergründen auseinander zu setzen um eben noch besser zu verstehen, statt mit meinen oberflächlichen Denkmustern zu analysieren und zu urteilen.
Egal welchen arabischen, nicht arabischen, oder verallgemeinert „westlichen“ Teil dieser Welt Unrecht geschieht, Machtpositionen ausgebaut, oder aber auch nur gesichert werden wollen. Für alle Seiten sollte doch auch nur die Maxime bspw. einige §§ unseres Grundgesetzes gelten:
Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Artikel 1 (2) Das Deutsche Volk (NEIN alle Völker sollten sich bekennen) bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Artikel 2 (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Artikel 3 (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Artikel 4 (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
Artikel 4 (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden ß?
Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Artikel 6 (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
So und nun schau Dich mal um wie realitätsfern unser GG jetzt schon ist und mittels anderer Gesetze außerhalb des GG ausgehebelt werden.
Insofern sind sämtliche Gesetze von denen und jenen, historisch und zukünftig immer nur dem Eigennutz derjenigen Machthaber dienlich und letztlich nur Schall und Rauch. Die Gesetze Gottes hingegen sind unvergänglich, unumgänglich und allmächtig, die wir mit unserem „westlichen“ Hochmut missachten, unsere Herzen erkalten und abstumpfen lassen und uns dem Teufel überlassen. So sensibel wir nun auch sein mögen, doch wenn wir nicht gottesfürchtig sind, wen wollen wir dann fürchten? Wo ist unsere Demut unserem Schöpfer gegenüber? Wo ist die Demut und die Fürsorge in den Familien. Schau Dich um.
Unser Schöpfer hat und hatte sehr wohl einen Plan; stell Dir vor er hätte keinen gehabt, was wäre nur aus unserem Universum geworden…geschweige aus uns..
Schau Dich um und sieh, wie die Eltern ihre Kinder von der ersten Minute des Lebens mit Regeln, Maßregeln und Sanktionen versuchen zu steuern und in ihre eigene Verhaltensmuster hineinzupressen. Wer aber bitte schön gibt dann uns Erwachsenen die Regeln und Gesetz mit auf dem Weg um uns Sündenbefreit zum „Licht“ zu führen. Bedenke, wo Licht ist, das ist auch Finsternis, wo Wärme da auch Kälte, wo Glück da auch Leid, wo Leben da auch der Tod – Ja und dann ? was kommt danach ? Darum geht es doch. Wir sind doch nur auf eine „Durchreise“. Was ist unser irdisches Leben im Verhältnis zum dem was dann noch vor uns liegt…
zu Dir @Nabz kurz erwidert:
Die Völker anderer Länder sind nicht nur unseren „hart“ erarbeiteten Devisen zweckoptimistisch und freundlich. ( die deutschen arbeiten schon lange nicht mehr hart)
Nein deren Herzen sind noch frei von den Sorgen, die wir uns doch eigentlich nicht machen müssten.
Aber wir es doch auch mehr als geniessen können, mit dicker Geldbörse nach Anerkennung dürsten und es geniessen, als „reicher Europäer“ bewundert zu werden.
Wo sich doch aber der wahre Reichtum nun nicht in bare Münze aufwiegen lässt, sondern das Glück und die Leichtigkeit des Lebens die Herzen der Menschen mit Frohsinn stimmt.
Und außerdem trickst sich der Kap. eigentlich nur selbst aus, in dem er in sich zusammen fällt, nur eine hohle Hülle ist, um sich dann auch wieder expansiv aufzublasen, bis zum nächstem Knall.
Ob man sich nun mit Verschwörungsgedanken auseinandersetzt oder wie ein zahnloser Tiger durch die Gegend hüpft und dem Herdentrieb folgt, die Schuld seines Frustes dann eher bei den anderen sucht – darum geht es ja nicht.
Im Prinzip ist ja die Politik respektive das Instrument der Machtausübung, die Wurzel allen ßbels, dessen Nahrung wir durch Untätigkeit und gleichgültigkeit sind. Daher zolle ich jedem höchsten Respekt, der sich für die Gemeinschaft aufopfert und etwas verändern möchte. Doch liegt der Erfolg und die Niederlage tief in unseren Herzen und der Verbindung zu unserem Schöpfer….
„Deutschland vor dem Ende der Demokratie“
So ein Quark.
DAS IST EINE RICHTUNGSWAHL
GEHT WßHLEN
WßHLT KEINE SPLITTERPARTEIEN
REALISTISCH SIND NUR 2 OPTIONEN
1. SCHWARZ/GELB
2. GROSSE KOALITION CDU/SPD
ROT/ROT/GRßN IST NICHT REALISTISCH