Lissabonvertrag
« Vorangehende ArtikelStaatsaffäre um “Rettungsschirm” für Eurozone: Konservative Denkfabrik schätzt 148 Mrd Euro-Tribut als verfassungswidrig ein
Montag, 5.Juli 2010Der “Euro-Rettungsschirm” bzw “Rettungsfonds” in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Einheiten der demokratisch-politisch völlig unkontrollierten Einheitswährung für 16 Staaten in der Eurozone, verstößt selbst nach Einschätzung konservativer Euro-Zentristen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch gegen geltendes EU-Recht.
Merkel: Änderung der Eu-Verträge notwendig
Donnerstag, 10.Juni 2010Ich müsste jetzt eigentlich sagen; ich konnte kaum glauben was ich da eben las. Das allerdings würde nicht den Tatsachen entsprechen, ich kann es leider glauben! Mit welcher Eselsgeduld die Frau Merkel die Europäer nieder trampelt ist fast nicht zu ertragen.
Räteunion: Kommissare bereiten staatlich finanzierten “Bankenrettungsfonds” und “Bad Bank” vor
Samstag, 29.Mai 2010Die Brüsseler Räte und ihre Kommissare planen, exakt nach den Vorgaben der Banken, die weitere Vernichtung der Staatsfinanzen ihrer Mitgliedsländer. Diese sollen als Bundesstaaten der geplanten neue kapitalistische Sowjetunion endgültig übernahmereif geschossen werden. Zur Vernebelung wird eine „Bankenabgabe“ ins Spiel gebracht, welche den vom Kapital geforderten „Fonds“ erst viele Jahre füttern müsste, damit dieser überhaupt [...]
Video: Volker Reusing auf dem BCG2010: komplett
Freitag, 21.Mai 2010Video vom Kongress der unabhängigen Medien 2010 in Sinsheim. Durch die Kürze des Vortrages, habe ich den Beitrag von Volker Reusing , http://unser-politikblog.blogspot.com komplett fertig gemacht und wünsche euch viel Spass beim anschauen. Im Vortrag geht es um die EU als Gewährleistungsstaat und den Vertrag von Lissabon. Sehr informativ.
138 Milliarden: Das wird der teurerste Latte Macciato
Freitag, 21.Mai 2010Leider bin ich dem Gewinn meines Lattes in Berlin ein großes Stück näher gekommen. Die regelmäßigen Leser werden diesen Insider verstehen, für die anderen werde ich Ihn in zwei kurzen Sätzen erläutern. Bei der vorletzten Talksendung auf Radio-Utopie wettete ich mit Daniel, dass auch das zweite Paket in Höhe von 138 Milliarden + ohne Widerstand [...]
EU-Notbeschluss : Aus dem Boden gestampft, Gefahr im Verzug?
Samstag, 8.Mai 2010Als Schutz vor Spekulanten wird uns der Regierungsbeschluss verkauft, wie das Handelsblatt schreibt. Unter dem Druck der Finanzmärkte sei die Entscheidung also gefallen. Die unterschiedlichen Formulierungen, treiben mich doch dazu, ein Mal genauer hinzusehen.
DIE GRIECHENLAND-KRISE (IV): Machtergreifung einer neuen kapitalistischen Sowjetunion
Freitag, 7.Mai 2010Am 8.Februar hatte der der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble während eines Treffens der Finanzminister der G7-Staaten erklärt, die G7 solle sich gefälligst aus der Griechenland-Sache heraus halten, ebenso der Internationale Währungsfond (IWF). Die Angelegenheit falle in den Einflussbereich der EU. Schliesslich diskutiere man, so Schäuble, in den G7-Treffen ja auch “nicht die finanziellen Probleme des [...]
Gesetzentwurf und meine böse Vorahnung
Mittwoch, 28.April 2010Ultima Ratio, wenn dieser Begriff in die Welt geschrien wird, bekomme ich böse Erinnerungen beispielsweise an das Bankenrettungspaket namens Tarp, wo dem Kongress auch gesagt wurde, der Himmel würde auf die Erde knallen. Einige extrem wichtige Fragen sollten gestellt werden.
EU: Welche Rolle spielt eigentlich Belgien?
Dienstag, 13.April 2010Dieses kleine Land, wo man meist nur durch fährt auf der Reise in andere Länder, hat 10,6 Millionen Einwohner. Wenn man die mehr als 700 Millionen Bewohner Europas in die Waagschale wirft, ein sehr geringer Anteil, oder in Zahlen 1,5 %. Auch das Bruttoinlandsprodukt, ist mit 366 Milliarden US$ nicht gerade der Reißer der Union. [...]
Griechenland : Hätten Sie es gemerkt?
Mittwoch, 24.März 2010Wie eine Tigerin kämpft unsere Kanzlerin an vorderster Front,…..so scheint es. Ich würde sagen,” ganz großes Kino Fr. Dr. Merkel”. Man könnte auch sagen, grade läuft das Sandmännchen. Als Neo aus seinem Cocoon befreit wird und auf der Nebukadnezar erwacht, sagt er:”Warum schmerzen meine Augen so” die Antwort lautet:”Weil du Sie noch nie benutzt hast”.
EU will mehr Kontrolle
Sonntag, 21.März 2010Lautstark wird nach Änderungen am Stabilitätspakt gerufen und die EU-Kommission müsse mehr Kontrolle über die Finanzen der einzelnen Mitgliedsländer bekommen. Der nächste Angriff auf den verbliebenen Rest der Souveränität der Mitgliedsländer ist im Gange.
Euro-Zone: Stabilitätspakt und Maastrich auf der Schlachtbank
Mittwoch, 17.März 2010In diesen Tagen, wird das Vertragsgebilde fein säuberlich filetiert und zerlegt. Streng getreu dem Motto, “was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern”, werden alle Regeln und Verträge wie Beifisch über Bord geworfen. Streng sollten die Regeln einer Europäischen- und insbesondere der Währungsreform sein. Auch längst vergessen, sind die Versprechen an den damaligen Sowjetischen Staatspräsidenten [...]
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