Als ich die Ansage gestern hörte, dachte ich wirklich, dass gibt es doch alles einfach nicht. Ich werde im Folgendem ein paar Zeilen zitieren:

In Guantánamo sitzen zurzeit noch rund 180 Gefangene, viele von ihnen seit fast neun Jahren ohne Anklage.[1]

Die folgenden Zitate aus dem Spiegel sind wirklich heftig, wenn man sich Ihre Tragweite überlegt.

“Wir nehmen keine Terroristen ins Land auf”, betonte der Minister.
[...]
Danach habe er sich für die Aufnahme von zwei Personen entschlossen. Im Falle eines dritten Gefangenen habe er dies verweigert, weil er “nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit” davon ausgehen könne, dass von diesem keine Gefahr ausgehe.
[...]
Am Mittwoch reagierte Schünemann diplomatisch: “Wir vertrauen auf die Recherchen und Analysen des Bundesinnenministeriums, was das Gefährdungspotenzial der beiden Häftlinge angeht”, sagte er zu SPIEGEL ONLINE.[2]

Wir nehmen keine Terroristen auf?!? Nach Recherchen ist also klar, dass diese Männer jahrelang zu Unrecht in Guantanamo inhaftiert waren. Wo bleiben die Reaktionen für Menschenrechte? Das Embargo gegen die USA, bis mit diesen menschenverachtenden Praktiken aufgehört wird? Zumindest suggeriert einem das vorletzte Zitat, dass die beiden anderen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, die Haft völlig zu Unrecht war.

Kurz noch ein Zitat aus Wikipedia :

Insgesamt wurden nach der US-amerikanischen Invasion in Afghanistan im Jahr 2002 über 1000 Personen aus mehr als 40 Ländern als mutmaßliche Mitglieder aus den Reihen der Taliban und der Al-Qaida nach Guantanamo gebracht, wo ihnen ihre Rechte als Kriegsgefangene verwehrt blieben. Stattdessen werden sie als so genannte unlawful combatants (ungesetzliche Kombattanten, sinngemäß ungesetzliche Kämpfer) in besonderen Lagern des Stützpunkts interniert. Die Einstufung als ungesetzliche Kombattanten wird mit Völkerrecht und Menschenrechten nach herrschender Meinung als nicht vereinbar angesehen. Der damalige Präsident der Vereinigten Staaten George W. Bush und seine engsten Mitarbeiter haben nach Angaben des damaligen Stabschefs des damaligen US-Außenministers Colin Powell, Lawrence Wilkerson, von der Unschuld der meisten Guantanamo-Gefangenen gewusst, diese aber aus politischen Gründen weiter in der Sonderhaftanstalt gelassen.[3]

Es macht mich traurig zu sehen, wie unsere Regierung vor diesem Unrecht die Augen verschließt und sich selbst sogar noch für die Großmütigkeit feiert.

Carpe diem

[1] http://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo382.html
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,705188,00.html
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Guantanamo_Bay_Naval_Base#Gefangenenlager_Camp_X-Ray_und_Camp_Delta

Nun, Jahrzehnte später bekommt man das Gefühl, daß die Amis nicht nur die V2 Raketen, den Nurflügler und diverse andere EX-Nazi Projekte aus dem WWII mit nachhause genommen haben, sondern auch die Begeisterung für Luftschiffe.

Jetzt haben Sie ein wunderbares Schiff in Auftrag gegeben zum permanenten Observieren von oben! Schön, daß das “Heimatschutzministerium” auch Bedarf angemeldet hat… ( ist ja schließlich auch aus deutscher Historie bekannt … )

Anbei der Link: http://www.gizmag.com/hybrid-airship-us-army/15432/?utm_source=Gizmag+Subscribers&utm_campaign=af11bb8df6-UA-2235360-4&utm_medium=email

Der Standard.at meldet folgendes (wie die meisten Anderen übrigens auch):

Netanyahu sieht Selbstverteidigung

Netanyahu bedauerte “den Verlust an Leben”, sprach aber zugleich von einer Selbstverteidigung der Soldaten. Die Soldaten seien angegriffen worden, sagte Netanyahu am Montag nach einem Treffen mit dem kanadischen Regierungschef Stephen Harper in Toronto. Die Schiffe hätten nach Waffen durchsucht werden sollen, und das sechste habe bei der Kontrolle nicht kooperiert.[1]

20min.ch meldet folgendes:

Rund 700 Personen befanden sich an Bord der Schiffe des Gaza-Hilfskonvois. Nun hat Israel rund 480 von ihnen im Verlauf der Nacht in das Gefängnis Beerscheva in der Negev-Wüste transportiert. Sie sollen dort verhört werden, berichtet das staatliche Radio. 48 weitere Aktivisten seien zum internationalen Flughafen Ben Gurion gebracht worden und sollen direkt abgeschoben werde.[2]

Viele Medien schweigen das Ganze einfach komplett tot. Die Dreistigkeit Israels ist kaum zu überbieten und mir fehlen fast die Worte. Einen Hilfskonvoi zu ÜBERFALLEN, dann wenn die Menschen sich wehren, jene auch noch ins Gefängnis zu bringen ist der Gipfel der Unverfrorenheit. In Tel Aviv setzt man sich mit dem Arsch auf alles, was internationales Recht angeht, aber verlangt selbst wenn jemand das Wort “Gleichgeschaltete Presse” benutzt, deren öffentliche Hinrichtung.

Carpe diem

[1] http://derstandard.at/1271377814981/Mindestens-neun-Tote-bei-israelischem-Angriff-Israel-stuermte-Schiff-der-internationalen-Gaza-Hilfsflotte
[2] http://www.20min.ch/news/dossier/nahost/story/Starautor-Henning-Mankell-verhaftet-10430639

Schön, daß die Städte intelligent werden und vor allem auch, was dann so alles “tolles” passieren wird.

Wissenschaftler werden der Stadtverwaltung, Krankenhäusern, Schulen und Arbeitgebern die nötigen Instrumente für eine bessere Erkennung, Verfolgung, Vorbereitung auf und Vermeidung von Infektionen mit Krankheiten wie der Schweinegrippe oder der saisonalen Influenza zur Verfügung stellen. Zudem wird ein „Gesundheitsinternet“ entstehen, in dem anonyme medizinische Daten aus elektronischen Patientenakten auf sichere Weise ausgetauscht werden können, um die Ausbreitung von Krankheiten zu stoppen und die Gesundheit der Einwohner zu verbessern.

Außerdem wird die Polizei dann auch Straftaten verhüten können, bevor sie begangen wurden… das hört sich doch irgendwie an, wie aus einem Buch was ich mal gelesen habe … ( Mind Crimes hieß es doch da oder? ) Schön auch, daß man von Einwohnern redet und nich von Bürgern.

Rundherum gesehen kann man sagen, daß hier am Reißbrett etwas konstruiert wird, was unter dem Schleier von umweltfreundlich und für alle super angenehm getarnt ist, die absolute Kontrolle darstellt. Vor allem wird schon in dem Video eindeutig klar, daß solche Leute einfach nicht verstanden haben und es auch nicht wollen, daß Städte über Jahrhunderte entstehen und dazu da sind, daß Menschen miteinander wohnen, leben, sich austauschen und arbeiten können. Hier wird eine Arbeitsstadt gebaut, die vom feinsten getarnt ist.

Macht euch die Mühe und lest den Krams der auf der IBM – Seite steht. Bei Youtube finden sich auch einige Videos zu dem Projekt:

http://punkrockpermaculture.com/2009/10/12/masdar-city/

http://www.youtube.com/watch#!v=8V7UpFOm8w0

Der Chef des renommierten Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, glaubt nicht an eine Lösung der Schuldenkrise Griechenlands innerhalb der Euro-Zone. “Griechenland wird kaum zu halten sein im Euro”, sagte Sinn am Mittwoch in Frankfurt.[1]

Weiterhin gab es folgendes zu lesen:

“State of war” declared by Greek Prime Minister

The greek PM, Giorgos Papandreou, has declared the country in “a state of war” after extended meetings with the EU economics commissioner Mr Rehn, leading workers to declare more strikes.[2]

Dieses ist ungefähr als Ankündigung zum Notstand zu werten.

Der insgesamt relativ eingeschränkte Handlungsspielraum des Staatsoberhauptes wird auch dadurch deutlich, dass alle seine hoheitlichen Handlungen durch den zuständigen Minister gegengezeichnet werden müssen. Erweiterte Befugnisse erhält der Staatspräsident lediglich im Notstandsfall. Er kann dann auf Vorschlag der Regierung gesetzgeberisch tätig werden. Der griechische Staatspräsident ist ebenfalls Oberbefehlshaber der griechischen Streitkräfte, die Verfassung untersagt es ihm jedoch, den Verteidigungsfall auszurufen sowie Bündnisse und Verträge zu schließen. Der amtierende Staatspräsident Griechenlands ist seit Januar 2005 Karolos Papoulias.[3]

In Griechenland wäre es nur eine weitere Militärdikatatur, welche dort nicht unbekannt ist.

Griechische Militärdiktatur 1967 bis 1974 oder „Das Regime der Obristen“[1] griechisch Χούντα των Συνταγματαρχών), im griechischen Sprachgebrauch auch „Die Junta“ (Χούντα), sind Bezeichnungen für das Militär-Regime, die das moderne Griechenland von 1967 bis 1974 beherrschten.

Am Morgen des 21. April 1967 kam es zum Putsch des Militärs in Griechenland und damit zu dessen Machtübernahme.[4]

Genau genommen, fehlen den Griechen auf jeden Fall alternativen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage in den kommenden Wochen entwickeln wird. Einen sehr ausführlichen Artikel, wird nachher Daniel auf Radio-Utopie.de zu dem Thema veröffentlichen.

Carpe diem

[1] http://www.ftd.de/politik/konjunktur/:kaum-zu-halten-sinn-empfiehlt-griechen-euro-austritt/50083572.html
[2] http://news.infoshop.org/article.php?story=2010greece-pm
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Griechenland#Staatspr.C3.A4sident
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Griechische_Milit%C3%A4rdiktatur

Echt krass. George Orwell hätte seine wahre Freude daran. Vor allem auch, daß alles mal wieder mit der Umwelt verargumentiert wird – großartig. Es wird einfach mal 6 Euro pro Tag ca. abgerechnet, wo das Geld dann versickert, ist egal. IBM hat ein System entwickelt, mit dem man Autokennzeichen recht erfolgreich scannen und auswerten kann. So können die PKW – Fahrer dann fein abkassiert werden. Die Firma IBM hat sich ja auch schon zu NS – Zeiten einen großen Namen gemacht … also bleibt man der Tradition treu…

http://www.youtube.com/watch?v=JNiMSuSZAR0

Anbei interessante Links:

Verstrickung von IBM in die Machenschaften der NAZIS ( Amazon – Link )

Wie IBM den Nazis half

Diese populistischen Schmierenblätter haben nichts weiter zum Ziel als Nebelkerzen zu werfen und die Ereignisse zu verschleiern. Wer sich immer noch von solchen Pfeifen die Augen verschließen lässt, dem ist eh nicht zu helfen. Lasst euch einen nicht erprobten Impfstoff in die Ärmel jagen und spielt einfach eine Runde Roulett.

Wir von den unabhängigen Medien berichten schon länger von der Agenda und den Zielen einiger weniger. In diesem Artikel habe ich bereits im April gewarnt, wohin die Reise gehen könnte, bis hin zur Ausrufung des Kriegsrechtes.

Worüber sprechen wir? Über exekutive Maßnahmen die nicht in der Relation zu den Umständen passen.

Ich zitiere mal einen Absatz aus www.Zeit-fragen.ch:

Wenn der Präsident den Notstand ausruft, setzt NSPD 51 unter dem Kommando des Weissen Hauses und des Heimatschutzministeriums das Kriegsrecht in Kraft. Es suspendiert die verfassungsmässige Regierung nach den Vorschriften der Continuity in Government (COG). Es überträgt dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten ausserordentliche Machtbefugnisse.
Der Präsident «kann die Streitkräfte einsetzen [?] um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und die Gesetze der Vereinigten Staaten durchzusetzen».[1]

den Ganzen Artikel lesen

Es wurde zwischendurch viel spekuliert über die Särge in den USA oder die Internierungslager der Fema.

In einem solchen Kontext, würden diese ganzen Dinge durchaus wieder Sinn ergeben.

Sollten die Regierungen dieser Welt tatsächlich wahnsinnig genug sein die Bürger Ihrer Länder mit einem derartigem Impfstoff zu impfen und dann auch noch die Verantwortung dafür zu übernehmen nur um die Pharmakonzerneum noch ein paar Milliarden reicher zu machen? Das kann und will ich nicht glauben.

Jetzt haben sich in den USA schon einige Dinge zugetragen die vor kurzem für die “auserkorenen Gegner der Verschwörer” vor kurzem noch als Hokuspokus darstellten. Diese werden wieder ein Tuch des Schweigens über die Ereignisse legen und weiter mit unsinnigen Anschuldigungen auf die Wahrheitsbewegung einprügeln um von den wesentlichen Dingen abzulenken.

Ich für meinen Teil wende mich ab von diesen Schmieren-Portalen, und Seiten und lese deren mieserable Propaganda einfach nicht mehr. Sie versinken langsam sowieso in der Bedeutungslosigkeit. Nur noch den Dümmsten bleibt tatsächlich verborgen was sich gerade auf dem Planeten Erde für ein denkwürdiges Schauspiel ereignet.

Boykotiert die Seiten derer die versuchen die Wahrheit zu diffamieren und Nebelkerzen zu legen, teils aus Unwissenheit und Dummheit und teils aus organisierten Kreisen.

Schenkt den Dingen die Notwendige Aufmerksamkeit und bildet euch eure eigene Meinung. Es wäre ein leichtes jetzt die einzelnen Seiten hier aufzuzählen und die miserable Recherche aufzudecken, doch ich halte das für Zeitverschwendung.

Warum sollte man Energie in eine leere Flasche stecken?

Back to the topic

Auf prisonplanet.com ist folgendes zu lesen:

In other words, it is a martial law directive. On May 10, 2007, The Washington Post characterized NSPD-51 is a “shadow government” directive.[2]

Es ist nicht erkennbar ob NSPD-51 jetzt schon in Kraft getreten ist, allerdings werde ich dort weiter versuchen Informationen zu finden.

Paragraph 1076
Einsatz der Streitkräfte
bei grösseren öffentlichen Notfällen
(a) Der Einsatz der Streitkräfte wird genehmigt
(1) allgemein ? Paragraph 333 von Titel 10 des United States Code [Gesetzbuch der Vereinigten Staaten] wird wie folgt ergänzt:

Paragraph 333
Grössere öffentliche Notfälle; Eingriff in das Recht des Bundes und der Einzelstaaten
a) Einsatz der Streitkräfte bei grösseren öffentlichen Notfällen
(1) Der Präsident kann die Streitkräfte einschliesslich der Nationalgarde im Dienst des Bundes einsetzen, um
(A) die öffentliche Ordnung wieder herzustellen und die Gesetze der Vereinigten Staaten zu vollziehen, wenn infolge einer Naturkatastrophe, einer Epidemie oder einem anderen ernsthaften öffentlichen Gesundheitsnotstand, einem terroristischen Angriff oder Ereignis oder unter anderen Bedingungen in irgendeinem Einzelstaat oder einem Besitztum der Vereinigten Staaten der Präsident zum Schluss kommt, dass
(i) im Inland Gewalt angewendet worden ist in einem Ausmass, dass die verfassungsmässigen Organe des Staates oder des Besitztums nicht in der Lage sind, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, und
(ii) diese Gewalt zu einem Zustand führt, wie er in Absatz 2 beschrieben ist, oder
(B) in irgendeinem Einzelstaat irgendeinen Aufstand, Gewalt im Inland, unrechtmässige Zusammenschlüsse oder Verschwörungen zu unterdrücken, wenn der Aufstand, der Zusammenschluss oder die Verschwörung zu einem Zustand führt, wie er in Absatz 2 beschrieben ist.
(2) Ein Zustand, wie er in diesem Absatz beschrieben ist, ist ein Zustand,
(A) unter dem die Vollziehung der geltenden Gesetze des Einzelstaates oder des Besitztums und der Vereinigten Staaten innerhalb des Einzelstaates oder des Besitztums so behindert ist, dass irgendeinem Teil oder einer Gruppe des Volkes ein Recht, ein Privileg, eine Freiheit oder ein Schutz, das oder die ihm oder ihr nach der Verfassung zusteht und das oder die vom Gesetz geschützt ist, entzogen wird, und die verfassungsmässigen Organe des betreffenden Einzelstaates oder Besitztums nicht in der Lage sind, es versäumen oder sich weigern, dieses Recht oder diese Freiheit zu schützen oder diesen Schutz zu geben, oder
(B) der der Vollziehung der Gesetze der Vereinigten Staaten entgegensteht oder sie behindert oder die Verwirklichung von Gerechtigkeit entsprechend diesen Gesetzen behindert.
(3) Jede Situation im Sinne von Absatz (1)(B) ist so anzusehen, dass der Einzelstaat den gleichmässigen Schutz der verfassungsmässig geschützten Gesetze verweigert hat.
(b) Benachrichtigung des Kongresses
Der Präsident muss den Kongress über seinen Beschluss in Kenntnis zu setzen, dass er die Befugnisse gemäss Absatz (a)(1)(A) ausübt, sobald dies nach Fassung des Beschlusses praktikabel ist und anschliessend alle 14 Tage, solange die Ausübung dieser Befugnis fortdauert.
(2) Anordnung der Auflösung einer Versammlung ? Paragraph 334 jenes Titels wird ergänzt durch Einfügung der Worte «oder wer die Vollziehung des Gesetzes behindert» nach «Aufständische».
(3) Ergänzung der Überschrift ? Die Überschrift von Kapitel 15 jenes Titels wird wie folgt ergänzt [?][2]

Ach was solls, so ein bissel Möglichkeiten auf das Kriegsrecht….wieder sone Verschwörungstheorie und nicht zu vergessen von Verschwörungstheoretikern.

Benutz das Mächtigste was Ihr habt…..euren Geist.

[1] http://www.prisonplanet.com/obama%E2%80%99s-h1n1-emergency-declaration-is-martial-law-unfolding.html
[2] http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1944

Carpe diem

Die “Pandemic bill 2028″ wurde in Massachusetts am 28. April 2009 durch den Senat verabschiedet und wartet jetzt auf eine Bestätigung durch das House. Dieses Gesetz gibt den Behörden die Befugnis, im Falle einer “gesundheitlichen Notlage”, Bürger in Quarantäne zu stecken, Zwangsimpfungen durchzuführen oder mit Gewalt in Privatwohnungen einzudringen.

Bei einer Weigerung der Bürger gegen die Maßnahmen, können sowohl Geldstrafen als auch Haftstrafen verhängt werden. Hierfür sind pro tag bis zu 1000 $ vorgesehen.

Wie in der “Pandemic bill” beschrieben ist, kann der Gouverneur erklären, dass ein Notstand vorliegt, welcher die öffentliche Gesundheit gefährdet.

Folgende Rechte können dann auch durch lokale Gesundheitsbehörden wahrgenommen werden:

• Es wird nur Besitzern oder Mietern der Zugang zu Gebäuden ermöglicht.
• Gebäude abzuriegeln, eine Evakuierung zu erzwingen, zu dekontaminieren und das Gebäude erst wieder freizugeben wenn die “Gefahr” vorüber ist.
• Jeden zur Dekontaminierung notwendigen Gegenstand zu zerstören.
• Versammlungen von Personen zu verbieten.
• Kontrollen von Zutritt oder Verlassen eines bedrohten oder betroffenen Bereiches sowie Bewegungen von Personen oder Materials zu überwachen.
• Die Entsorgung von infektiösem Abfall oder menschlichen Überresten unter Berücksichtigung der religösen, kulturellen, familiären und individuellen Überzeugungen der Betroffenen soweit möglic,h wenn dieses zur Vermeidung einer öffentlichen Gefahr notwendig erscheint.
• Um die öffentliche Gesundheit zu sichern, kann jeder Mitarbeiter des Gesundheitswesen verpflichtet werden sich an der Durchführung von Impfungen, Behandlungen und Untersuchungen zu Beteiligen um weiterhin als Mediziner tätig sein zu dürfen.  Die Beschlagnahmung von Seren, Impfstoffen innerhalb des Nationenverbundes.
• Proben zu sammeln oder Test an jedem Tier ob tot oder lebendig durchzuführen.
• Ausübung der Autorität von  Kapitel 95 und 96 von Chapter 111

Öffentliche Behörden sind verpflichtet jedwede gemeldete erkrankte Person zu dokumentieren mit Namen, Anschrift, Krankheit sowie dem Gesundheitszustand. Diese Angaben müssen gespeichert werden. Des weiteren dürfen Bürger unfreiwillig abtransportiert werden.

In Zeile 341 dieses Gesetzes heisst es: Die Strafverfolgungsbehörden werden auf Antrag des Kommissars, seines Bevollmächtigter oder auf Antrag der öffentlichen Gesundheitsbehörden bei einer solchen Anordnung veranlassen, dass solche Personen wenn nötig auch unfreiwillig in das Centers for Disease (Seuchenschutzzentrum) eingeliefert werden.

Keine Strafverfolgungsbehörde oder medizinisches Personal wird strafrechtlich oder zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen, die als Ergebnis einer Handlung oder Unterlassung, die im guten Glauben durchgeführt wurden.

Impfung oder Isolation

Wenn der Kommissar oder eine Gesundheits-Behörde entscheidet, das es notwendigist eine ernste Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu verhindern, sind sie autorisiert:

• (1) zu impfen oder vorbeugend Vorsorge zu treffen bei Einzelpersonen als Schutz vor übertragbaren Krankheiten und zur Verhinderung der Ausbreitung übertragbarer Krankheiten oder möglicher übertragbarer Krankheiten. Vorausgesetzt die Impfung führt nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit zu schweren Gesundheitsschäden bei der zu impfenden Person.  Weiterhin

• (2) Personen die nicht geimpft werden können oder wollen, dürfen isoliert oder unter Quarantäne gestellt werden, wenn die Weigerung eine ernste Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt und dieses durch den Kommissar oder einer Gesundheitsbehörde innerhalb Ihrer Zuständigkeit bestimmt wird.

Unter diesen Umständen sind die Behörden auch befugt, Personen zu dekontaminieren und physikalische Untersuchungen, Tests und Probenentnahme durchführen, um festzustellen, ob “eine Person eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt.” Wenn ein Bürger sich weigert, kann er oder sie isoliert werden, unter Quarantäne gestellt und / oder in Haft ” genommen werden , so lange notwendig,” so das Gesetz.

Die Strafverfolgungsbehörden sind berechtigt, “ohne Haftbefehl jede Person, von der der Polizist glaubt, Sie habe eine Anordnung zur Quarantäne oder Isolation verletzt festzunehmen um eine Beugung zu erzwingen. Jede Person, die sich  wissentlich einer Isolierung oder Quarantäne entzieht, wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 30 Tage und kann mit einer Geldstrafe von nicht mehr als 1.000 Dollar pro Tag bestraft werden , wenn diese Rechtsverletzung anhält. ”

Fortsetzung folgt!

Quelle: http://www.wnd.com/index.php?fa=PAGE.view&pageId=108604

Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen übersetzt, falls jemandem grobe Fehler auffallen, bitte ich um Nachricht.

Carpe diem

Bemerkenswert finde ich diesen Teil der Süddeutschen Zeitung

An seiner Dienststelle in Frankfurt am Main sagte ein Mitarbeiter, man glaube nicht, dass der Polizist als sogenannter Agent provocateur eingesetzt gewesen sei, um Autonome zu Straftaten anzustacheln. “Für solche Aufgaben gibt es andere Dienste in der Bundesrepublik“, sagte ein Beamter.

Quelle: Süddeutsche

Carpe diem